Folge 5: Wahlecho aus Ost und West

Folge 5: Wahlecho aus Ost und West Wie geeint ist Deutschland wirklich? In der fünften Folge „Mauerecho” nimmt Host Dennis Chiponda gemeinsam mit Cornelius Pollmer, Chef des Leipziger Büros bei der Zeit im Osten, und Ulrike Winkelmann, Co-Chefredakteurin von der taz, die Ergebnisse der Bundestagswahl unter die Lupe – mit besonderem Fokus auf die politische Lage in Ost- und Westdeutschland. Doch was bedeutet das Wahlergebnis für Deutschland? Und welche Lehren lassen sich daraus ziehen? Ein zentraler Punkt des Gesprächs stellt die mediale Darstellung der Wahl: Die AfD erzielte im Osten 32 %, im Westen 18 % – aber ist Deutschland dadurch wirklich so gespalten? Oder verstärken Medien diese Wahrnehmung durch eine selektive Berichterstattung? Denn auch im gesamten Südwesten der Republik gelingen der AfD Erfolge um die 20%. Das zeigt, dass es hierbei um ein strukturelles Problem geht mund es sich bei den Wahlerfolgen der AfD nicht lediglich um einen Ausrutscher handelt. „Eine schwarz-grüne Regierung mit einer grünen Wirtschaftsministerin hat nicht die geringste Lust, eine Stadt noch zu fördern, die traditionsgemäß entweder sozialdemokratisch oder in jüngerer Zeit AfD-dominiert war und ist. Also hier gilt halt das Prinzip, dass wenn regierende Parteien beschließen, dass sie Regionen oder Städten, die andersfarbig regiert oder dominiert werden, nicht helfen wollen, dann werden auch keine Strukturförderungen, keine Investitionsmittel, all das nicht hingeschoben, was es aber bräuchte, um genau dieses Wahlverhalten auch zu ändern.“, so Winkelmann. Pollmer behauptet: „Wir haben einen riesigen Investitionsbedarf bei Problemen, die nicht einzelne Regionen in Deutschland betreffen, sondern entweder das ganze Land oder sehr viele Regionen.” Ebenso stellen sie sich die Frage, warum die AfD im Osten so stark abgeschnitten hat, obwohl sie Ostdeutschland in ihrem Wahlprogramm gar nicht erwähnte. „Die AfD hat es längst geschafft, auch sonstige politische Nerven der Leute zu kitzeln. Für beide Teile der Republik hat ein Mechanismus der Normalisierung gegriffen. Es ist gelungen, dabei haben natürlich dann auch seriöse Medien ihren Anteil, die öffentliche Diskussion so zu bestreiten, dass die Leute denken, es ist akzeptabel, AfD zu wählen.”, sagt Winkelmann. Auch die Rolle des Ostbeauftragten der Bundesregierung gerät in den Blick: Carsten Schneider landete in seinem Wahlkreis mit nur 7,9 % der Stimmen auf Platz vier. Was sagt das über die politische Bedeutung dieser Position aus? Der gebürtige Dresdner Pollmer äußert sich trocken: „Es wird ihn schon deswegen weitergeben, weil man an noch wichtigeren Stellen am Ende sonst feststellt, dass man wieder keine Ossis dabei hat. Da ist der Ossi-Beauftragte, der ein Ossi ist, immer ein gutes Mittel, ohne dass es zu viel Geld kostet.” Doch es geht nicht nur um Analyse, sondern auch um Lösungsansätze. Welche Chancen hätte eine Große Koalition unter Friedrich Merz, um gesellschaftliche Gräben zu überbrücken? Welche neuen Ideen brauchen Union und SPD, um verlorene Wähler zurückzugewinnen? „Man muss irgendwie, glaube ich, das Gefühl haben, man hat jetzt nicht so eine GroKo, wie wir sie auch noch in Erinnerung haben, so eine “Aussitzeritis”-GroKo, sondern man hat eine GroKo, die Dinge spürbar verändert, idealerweise verbessert in diesem Land.”, wünscht sich Pollmer. „Die nächste Regierung wird in meinen Wünschen begriffen haben, dass sie die Klimakrise ernst nehmen muss.”, so Winkelmann. „Mauerecho – Ost trifft West“ ist ein Podcast der taz Panter Stiftung und erscheint jede Woche sonntags auf taz.de/mauerecho und überall dort, wo es Podcasts gibt. Besonderer Dank gilt Ann Toma-Toader von der Redaktion und unserem Tonmeister Daniel Fromm.