Nach Geheimtreffen von Rechtsextremen – wo steht die AfD?

In der 24. Folge von Was jetzt? – Die Woche spricht Moderatorin ⁠Elise Landsche⁠k mit ⁠Christian Fuchs⁠, Investigativreporter und Rechtsextremismus-Experte bei ZEIT ONLINE, und mit ⁠Andreas Zick⁠, Direktor des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG), Professor für Sozialisation und Konfliktforschung an der Universität Bielefeld. 

"Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet!" Was Markus Frohnmaier, Pressesprecher und Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion, bereits 2015 ausrief und damit genau meinte, wurde in den ⁠vergangenen Jahren⁠ immer deutlicher. Und es fand in den jüngsten Enthüllungen rund um das ⁠Potsdamer Geheimtreffen⁠ einen vorläufigen Höhepunkt. Zusammen mit potenten Finanziers fantasieren sich Rechtsextremisten ein neues, altes Deutschland herbei. Ein Deutschland, in dem Asylsuchende, Ausländer mit dauerhaftem Bleiberecht, aber auch deutsche Staatsbürger, die aus ihrer Sicht nicht nach Deutschland passten, millionenfach ausgegrenzt und deportiert werden.  

Unter den Gästen der geheimen Diskussionsrunde tummelten sich auch Mitglieder und Funktionäre der Alternative für Deutschland. So etwa Roland Hartwig, rechte Hand der AfD-Bundesvorsitzenden Alice Weidel. Die Co-Parteivorsitzende zog in dieser Woche bereits Konsequenzen und entließ Hartwig. Mails, die dieser Redaktion vorliegen, legen den Verdacht nahe, dass das Geheimtreffen am Lehnitzsee im November 2023, über die das ⁠Recherchenetzwerk Correctiv⁠ zuletzt ausführlich berichtet hat, vermutlich bereits die siebte Ausgabe gewesen ist. 

Die neuesten Enthüllungen haben erneut gezeigt, wie eng die AfD mit Rechtsextremen verbandelt ist. Als Antwort darauf haben am Sonntag in ⁠Berlin⁠, Potsdam und anderen Städten Tausende Menschen gegen rechts demonstriert. Auch Bundeskanzler ⁠Olaf Scholz⁠ und Außenministerin ⁠Annalena Baerbock⁠ nahmen teil.  

Unter Demokraten ist nun erneut die Diskussion über ein mögliches Parteiverbot entbrannt. Vizekanzler Robert Habeck sagte am Rande seiner Israel-Reise, er halte es für geboten, Beweise gegen die Partei zu sammeln. Umweltministerin Steffi Lemke geht noch einen Schritt weiter, sie sagt: "Angesichts der nun deutlich gewordenen schwerwiegenden Bedrohungslage muss aus meiner Sicht die Strafverfolgung Priorität haben". CDU-Chef Merz beteuert unterdessen, dass es keine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD geben werde – ein Verbotsverfahren unterstützt er allerdings nicht. 

Wie rechts darf eine Partei sein? Wie wird die politische Landschaft nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aussehen? Wie reagieren CDU und CSU und wie geht die Gesellschaft mit der Radikalisierung der AfD um? 

Unsere Live-Nachrichtensendung sehen Sie immer donnerstags live ab 18 Uhr auf zeit.de sowie auf ⁠YouTube⁠, ⁠Twitch⁠, ⁠LinkedIn⁠, ⁠Instagram⁠ und ⁠Facebook⁠. 

Redaktionsleitung und Moderation: Elise Landschek  Aufnahmeleitung: Fabienne Sand  Producing: Lucie Liu  Redaktion: Ina Rotter, Matthias Giordano  Regie: Mariana Dellien Lino  Audiotechnik: Alba Schmidt  Stimme: Poliana Baumgarten  Community: Jarnail Sekhon, Silvia Nwadiuto Chike  Ressortleitung Video: Max Boenke  Technisches Konzept: Sven Wolters  Videodesign: Axel Rudolph  Musik: Konrad Peschmann, soundskin  

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