Proteste in Israel: Wie weit kann Netanjahu gehen?

Israel ist so politisch instabil wie noch nie in seiner Geschichte – und das mitten im Krieg. Was treibt Millionen Israelis auf die Straße, welche Auswirkungen hat das jüngste Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) auf die Strategie in Gaza und wie lang kann Netanjahu seine harte Linie noch beibehalten?  

Das bespricht Moderatorin Dilan Gropengiesser in der 26. Folge von "Was jetzt? – Die Woche" mit Holger Stark, dem stellvertretenden Chefredakteur und Ressortleiter Investigative Recherche und Daten von DIE ZEIT und ZEIT ONLINE. 

Seit Monaten gibt es immer wieder Massenproteste gegen die Regierung um Premier Benjamin Netanjahu. Es sind die größten Demonstrationen in der Geschichte des Landes. Ausgelöst durch eine umstrittene Justizreform, geht es mittlerweile um viel mehr, es geht um die Demokratie, die Weltoffenheit, die Identität des Landes und seine Zukunft. Und allem voran: Es geht um Benjamin Netanjahu. 

Doch nicht nur innenpolitisch steht das Land unter zunehmendem Druck. Das konsequente militärische Vorgehen gegen die Terrormiliz Hamas im Gazastreifen hat aus der Region ein Trümmerfeld mit Tausenden Toten und Verletzten gemacht. Millionen Menschen sitzen mitten im Elend fest. Südafrika hatte beim Internationalen Gerichtshof (IGH) deshalb einen Antrag für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza eingereicht. Das lehnte der IGH in Den Haag ab, forderte Israel allerdings dringlich auf, sofortige Maßnahmen zum Schutz der Palästinenserinnen und Palästinenser im Gazastreifen zu ergreifen. Israel müsse unter anderem humanitäre Hilfe ermöglichen und Gewalt gegen palästinensische Zivilisten eindämmen. Nicht wenige der Richter befürchten offenbar einen Genozid an Palästinensern. 

Und nun droht eine weitere humanitäre Katastrophe. Wichtige Helferstaaten wie die USA oder Deutschland haben weitere Hilfsgüter vorerst gestoppt, als vor wenigen Tagen Verbindungen des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA zur Hamas aufgedeckt wurden. 

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