Rechtsextreme, AfD-Politiker und Unternehmer treffen sich im vergangenen
November zu einer geheimen Tagung nahe Potsdam. Das Thema des Treffens,
von dem das Recherchekollektiv Correctiv am Mittwoch berichtet hat:
Planen, wie man Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland
vertreiben kann. Wie wichtig sind Unternehmer und Geldgeber für die AfD
und die Neue Rechte? Christian Fuchs, Investigativredakteur bei ZEIT und
ZEIT ONLINE, ordnet ein.
Die 207 SPD-Abgeordneten im Bundestag starten heute in ihre zweitägige
Jahresauftaktklausur und wollen über die zweite Hälfte der
Legislaturperiode und das kommende Jahr beraten. Neben den anstehenden
drei Landtagswahlen und der Europawahl wird auch über die
Haushaltspolitik und eine mögliche Reform der Schuldenbremse diskutiert.
Am späten Nachmittag will auch Bundeskanzler Olaf Scholz an der Klausur
teilnehmen, um mit den Abgeordneten über die schlechten Umfragewerte zu
sprechen.
Außerdem im Update: Gesundheitsminister Lauterbach will den gesetzlichen
Krankenkassen nicht mehr erlauben, homöopathische Behandlungen zu
bezahlen.
Was noch? Die Rohrpost saust weiter durch das Bundeskanzleramt
Moderation und Produktion: Rita Lauter
Redaktion: Hannah Grünewald
Mitarbeit: Benjamin Probst
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
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Weitere Links zur Folge:
Rechtsextremismus: Was wir über das rechtsextreme Treffen in Brandenburg
wissen
Rechtsextremismus: Das ist die Gastgeberin des Geheimtreffens der
Rechtsextremen
SPD: Die Sozialdemokraten
Ampelkoalition: Wer lähmt hier wen?
Gesetzliche Krankenversicherung: Lauterbach will Homöopathie als
Kassenleistung streichen
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